Gesetze
News
Erste Details zum Pflegebonus werden bekannt
Gesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach (SPD) hat einen Gesetzentwurf für den geplanten Pflegebonus in Höhe von rund einer Milliarde Euro vorgelegt.
Personal
Teil-Impfpflicht: Handreichung soll offene Fragen klären
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der vergangenen Woche hat sich am Mittwoch die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) für die zügige Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht...
Personal
Teil-Impfpflicht: Rheinland-Pfalz will Bußgelder verhängen
Rund vier Wochen vor dem Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sind bezüglich der Umsetzung noch immer viele Fragen ungeklärt. Rheinland-Pfalz hat am Montag erste Details bekanntgegeben. ...
Corona
Bayern: Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte noch nicht umsetzen
Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres nicht umsetzen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur...
Corona
Novavax: Pflegende sollen bei Impfstoffvergabe bevorzugt werden
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium rechnet damit, dass die Nachfrage nach dem neuen Corona-Impfstoff des Herstellers Novavax das Angebot übersteigt. Deshalb halte es die Konferenz...
Personal
Bezahlung mindestens in Tarifhöhe – Richtlinien für die Langzeitpflege treten in Kraft
Ab dem 1. September 2022 werden nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen, die ihre Pflege- und Betreuungskräfte mindestens in Tarifhöhe bezahlen. Das Bundesministerium für...
Corona
Gesundheitsminister Lauterbach: „Das Gesetz gilt“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt eine Verschiebung der Corona-Impfpflicht für Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen strikt ab.
Corona
Ämter fühlen sich bei Umsetzung der Impfpflicht überfordert
Immer mehr Landkreise in ganz Deutschland haben Zweifel daran, die ab 16. März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht durchsetzen zu können. Es geht dabei auch um Betretungs- und Tätigkeitsverbote...
Corona
Alzheimergesellschaft: Demenzkranke bei Triage-Regelungen nicht benachteiligen
Das Bundesverfassungsgericht hat im Dezember letzten Jahres entschieden, dass die Bundesregierung Entscheidungsgrundlagen für Triage-Situationen gesetzlich regeln muss. Ohne entsprechende Regelungen...
Personal
Evangelischer Trägerverband: „Sofortprogramm Pflege“ hat Ziel verfehlt
Nicht einmal die Hälfte (46 Prozent) der mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) beschlossenen zusätzlichen 13.000 Pflegefachkraftstellen konnte von den diakonischen Trägern besetzt...
Corona
Freitesten für Pflegende: Schnelltest soll ausreichen
Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen, die an Covid-19 erkranken, brauchen zukünftig keinen PCR-Test mehr, um sich sieben Tage nach Nachweis der Infektion freizutesten und ihre Isolation zu...
Corona
Impfpflicht in der Pflege: Einheitliches Vorgehen gefordert
Je näher die beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Corona kommt, desto größer werden die Sorgen, wie die konkrete Umsetzung aussehen soll. Die Gesundheitsministerkonferenz...
Corona
Sachsen: Viele ungeimpfte Pflegekräfte trotz Impfpflicht noch unsicher
Bis zu 15 Prozent der sächsischen Pflegekräfte sind sich trotz einrichtungsbezogener Impfpflicht nicht sicher, ob sie sich noch impfen lassen sollen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur...
Corona
Pflegende sollen bei PCR-Tests Vorrang haben
Beschäftigte in Pflegeheimen und Gesundheitseinrichtungen sollen bei der Laborauswertung von PCR-Tests auf das Coronavirus bevorzugt zum Zuge kommen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa)....
Corona
Holetschek: Frist für einrichtungsbezogene Impfpflicht überdenken
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Frist zur Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter von Klinken, Altenheimen oder Arztpraxen „gegebenenfalls...