Recht
Corona
Impf-Vordrängler: Arbeiterwohlfahrt kündigt Konsequenzen an
Nachdem in zwei Augsburger Pflegeheimen die Lebenspartner der Heimleiter unzulässigerweise Corona-Impfungen erhalten haben, geht die Arbeiterwohlfahrt (Awo) gegen eigene Mitarbeiter vor. Das berichtet...
Corona
BIVA: Länder sollen Schutzverordnungen anpassen
Viele Bewohner von Alten- und Pflegeheimen bleiben isoliert, selbst wenn sie beide Impfungen bekommen haben. Eine deutschlandweite Online-Umfrage des Pflegeschutzbundes BIVA ergab, dass bei 80 Prozent...
Corona
Ethikrat will Beschränkungen in Pflegeheimen beenden
Ausgangsverbote und Beschränkungen von Besuchs- und Kontaktmöglichkeiten in Pflegeheimen sollten enden, sobald die Bewohner geimpft wurden, empfiehlt der Deutsche Ethikrat.
Recht
FFP2-Masken werden Pflicht
Bewohner von Pflegeheimen sollen besser geschützt werden. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten hatten am Dienstagabend vereinbart, dass Beschäftigte beim Kontakt mit Bewohnern...
Recht
Tödlicher Sturz im Heim: BGH urteilt
Pflegeheime dürfen sich selbst gefährdende Demenzkranke nicht in einem im Obergeschoss gelegenen Zimmer mit leicht zu öffnenden Fenstern unterbringen. Andernfalls kann bei einem tödlichen...
Corona
Impfpflicht wird heftig diskutiert
Nachdem der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die angeblich hohe Impfverweigerung unter Pflegekräften beklagt hat, ist eine heftige Diskussion über eine Impfpflicht entbrannt....
Recht
Nachtarbeit: Verschieden hohe Zuschläge können unzulässig sein
Unterschiedliche Nachtarbeitszuschläge für Tätigkeiten innerhalb und außerhalb eines regulären Arbeitsschichtsystems können unzulässig sein. Das hat das Bundesarbeitsgericht...
Recht
Corona-Testungen: NRWs Allgemeinverfügung rechtswidrig
In einer Zwischenentscheidung hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Allgemeinverfügung von Nordrhein-Westfalen (NRW), was die Corona-Testungen betrifft, für rechtswidrig erklärt. ...
News
NRWs Allgemeinverfügung rechtswidrig
In einer Zwischenentscheidung hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Allgemeinverfügung von Nordrhein-Westfalen (NRW), was die Corona-Testungen betrifft, für rechtswidrig erklärt.
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Staatsrechtler sieht Grundrechte von Heimbewohnern gefährdet
Der Mainzer Staatsrechtler Prof. Dr. Friedhelm Hufen sieht die Grundrechte von Heimbewohnern verletzt, wenn Betreiber während der Corona-Pandemie Ausgangssperren verhängen oder keine Besucher mehr zulassen....
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Besuchsbeschränkungen in Heimen teils verfassungswidrig
Die wegen Corona verhängten Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen verstoßen einem Gutachten zufolge in weiten Teilen gegen das Grundgesetz.
Recht
Heimbewohnerin klagt erfolgreich gegen Corona-Isolation
Eine Pflegeheimbewohnerin im Kreis Lippe hat erfolgreich gegen eine coronabedingte Isolationsanordnung geklagt.
News
Personaleinsatz in der Nacht und Arbeitsrecht
Am Dienstag, 29. September, um 11:00 Uhr stehen arbeitsrechtliche Aspekte rund um das Thema Nachtdienst im Mittelpunkt des neuesten einstündigen Webinarangebots der Redaktion Altenpflege.
News
Pflegeheim darf Bewohnern nur in Ausnahmefällen kündigen
Bewohner eines Altenpflegeheims genießen einen weitreichenden Kündigungsschutz, der nur aus einem wichtigen Grund heraus aufgehoben werden darf. Das geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts...
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Niedersachsen: Befragung zur Pflegekammer wird fortgesetzt
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat den Antrag eines Mitglieds der Pflegekammer Niedersachsen, die Befragung der Mitglieder im Rahmen einer einstweiligen Anordnung abzubrechen,...