Recht
Demenz
Auch Menschen mit Demenz dürfen wählen
Auch an Demenz erkrankte Personen haben ein gesetzlich verankertes Wahlrecht. Darauf haben Patientenschutzinitiativen im Vorfeld der Bundestagswahl hingewiesen.
Recht
Impfschwindel wird nicht bestraft
Das Vordrängeln in der Impfreihenfolge zu Beginn der Impfkampagne ist kein Betrugsfall, sondern eher eine moralische Frage. Das sagte die zuständige Staatsanwaltschaft zu einem Impfschwindel...
News
Telematik kommt voran
Mit dem im Juni in Kraft getretenen Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) bekommt der Ausbau der Telematikinfrastruktur für die Pflege nun endlich eine Form, die erahnen lässt,...
Recht
Gericht stärkt Rechte Behinderter in Pflegeheimen
Behinderte Menschen in Pflegeheimen müssen nicht zwingend in eine Einrichtung für Menschen mit Behinderung wechseln. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) am Dienstag in...
Corona
BIVA-Pflegeschutzbund warnt vor Rolle rückwärts bei Bewohnerrechten
Der BIVA-Pflegeschutzbund befürchtet, „dass die Corona-Krise Grundrechtseinschränkungen und Bevormundung [Pflegebedürftiger] wieder salonfähig gemacht hat“.
Corona
Quarantäne für Geimpfte: „Das ist ein Unding“
In Nordrhein-Westfalen (NRW) dürfen Besuchsverbote in Alten- und Pflegeheimen nur noch mit ausdrücklicher Genehmigung der Landesregierung ausgesprochen werden. Darüber berichtete die Westdeutsche...
Recht
Angehörige dürfen nicht übergangen werden
Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte von demenziell erkrankten und geistig behinderten Menschen. Bei Auswahl eines Betreuers oder einer Betreuerin für einen hilfsbedürftigen Menschen...
Corona
Corona-Gipfel: Weiterhin keine Lockerungen für Geimpfte
Am Montag haben sich Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Im Vorfeld war im Gespräch, Geimpften und Genesenen Rechte zurückzugeben. Formale Beschlüsse...
Corona
Corona-Gipfel: Bekommen Geimpfte und Genesene ihre Rechte zurück?
Bund und Länder beraten sich am Montag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Zur Debatte stehen unter anderem Lockerungen für Geimpfte und Genesene.
Corona
Quarantäne ist rechtswidrig
Eine vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Bewohnerin eines Pflegeheims hat sich vor Gericht erfolgreich gegen eine vom Gesundheitsamt angeordnete 21-tägige Quarantäne gewehrt. Das...
Corona
Geimpft: Gemeinsames Essen wieder möglich
Der Streit um gemeinsames Essen geimpfter Bewohnerinnen und Bewohner der Seniorenresidenz Mühlehof in Steinen ist beigelegt. Mit Bärlauchsüppchen und Hackbraten hat das Seniorenzentrum seine...
Corona
Baden-Württemberg beschließt Ausnahmen für vollständig Geimpfte
Für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte gelten in Baden-Württemberg künftig Ausnahmen von der Absonderungspflicht und nach der Einreise aus einem Risikogebiet. Auch in Pflegeeinrichtungen...
Corona
Streit um gemeinsames Essen im Heim geht weiter
Inzwischen liegt der Fall vor dem Bundesverfassungsgericht. Ein Seniorenheim im Landkreis Lörrach will erreichen, dass geimpfte Bewohnerinnen und Bewohner wieder gemeinsam in der Kantine essen dürfen....
Recht
Jobverbot wegen Hygieneverstößen ist rechtmäßig
Die Leiterin eines Pflegeheims in Porta Westfalica darf nach wiederholten Verstößen gegen Hygienevorgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht weiter beschäftigt werden. Das hat...
Recht
Verfassungsbeschwerde für gemeinsames Essen im Heim
Ein Seniorenheim im Landkreis Lörrach zieht vors Bundesverfassungsgericht, um zu erreichen, dass geimpfte Bewohnerinnen und Bewohner wieder gemeinsam in der Kantine essen dürfen. Ein entsprechender...